Monatelang stritt die Koalition über das Heizungsgesetz, dann sollte es im Eilverfahren beschlossen werden. Mit Respekt vor der parlamentarischen Demokratie hatte das nichts zu tun.
Monatelang stritt die Koalition über das Heizungsgesetz, dann sollte es im Eilverfahren beschlossen werden. Mit Respekt vor der parlamentarischen Demokratie hatte das nichts zu tun.
Das besondere an Scheuers Millionen-Debakel ist allerdings, dass das schon vor der Einführung absehbar war. Dass das Heizungsgesetz jetzt durchgepeitscht werden musste, geht aber ja auf den Deckel der FDP.
Ja ist so, allerdings verkauft es die FDP populistisch als Fehler der Grünen und die Medien machen noch immer weiter mit.