Monatelang stritt die Koalition über das Heizungsgesetz, dann sollte es im Eilverfahren beschlossen werden. Mit Respekt vor der parlamentarischen Demokratie hatte das nichts zu tun.
Monatelang stritt die Koalition über das Heizungsgesetz, dann sollte es im Eilverfahren beschlossen werden. Mit Respekt vor der parlamentarischen Demokratie hatte das nichts zu tun.
Hab heute Morgen Deutschlandfunk gehört und die FDP äußert sich nicht wie ein Koalitionspartner, sonder agiert wie die Opposition. Das hat nichts mit konstruktiver Regierungsarbeit zu tun, sonder eher wie die eine Person in Gruppenarbeiten, die nur am nörgeln ist aber sich im Nachhinein so aufführt als wäre das Ergebnis nur der eigenen Leistung entsprungen.
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Echt ein guter Vergleich. Die Frage ist nur: Was will die FDP eigentlich 2025 vorzeigen außer das, was sie alles verhindert hat? Andererseits ist Stillstand halt auch das, was die meisten Leute wollen, weil sie glauben, dass politischer Stillstand auch die Erde daran hindert, sich weiterzudrehen.
War das nicht ein erklärtes Ziel im Wahlkampf, eine zu linke Regierung oder einen Linksrutsch zu verhindern?
Anständige Demokraten würden das halt entweder vor der Wahl oder in der Opposition machen. Nicht in die Regierung gehen nur um zu bremsen.
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Das traurige ist, es geht gibt Menschen die das Feiern. Hab selbst schon gehört wie schlimm alles wär wenn die FDP nicht so gut blockiert hätte…